Liebe Aachenerinnen und Aachener,
Markus

bei der vergangenen Kommunalwahl haben Sie gewählt. Ich darf nun als jüngstes Mitglied im Aachener Stadtrat Ihre Belange vertreten. An dieser Stelle möchte ich für Sie ein Informationsangebot über meine politische Arbeit anbieten.

 

Das soll aber nichts Einseitiges sein: Kontaktieren Sie mich, wenn Sie Fragen oder Anliegen haben.

 

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Ihr Markus Schmidt-Ott

Innovation und Tradition - beides muss gepflegt werden

In keiner Stadt treffen Innovation und Tradition so schön aufeinander wie in Aachen. Wir brauchen die Impulse junger Leute und die Erfahrungen der älteren Generation, um Aachen eine bessere Zukunft zu geben. Als jüngster Kandidat der CDU möchte ich mich besonders für die Belange der heranwachsenden Generation einsetzen.

 

 

 

Bild: Euku [CC-BY-SA-3.0-2.5-2.0-1.0], Wikimedia Commons

Das Aquis Plaza

Die Gegend um den Kaiserplatz erfährt einen riesigen Umbruch. Das „Aquis Plaza“ hat viele Gemüter erregt, wird unser Viertel aber künftig aufwerten. Die Drogenproblematik um den Kaiserplatz muss endlich gelöst werden und der Einzelhandel, der in unserem Viertel einen wichtigen Stellenwert hat, wird meine Unterstützung erfahren. Dafür möchte ich eintreten.

 

 

Bild: ECE

Familien stärken, Arbeitsplätze schaffen, Lebensqualität sichern

Mit diesem Motto geht die CDU in die Kommunalwahl. Wir kümmern uns um das Erscheinungsbild unserer Stadt, damit wir alle uns in Aachen wohl fühlen. Unternehmen in Aachen investieren kräftig in unseren Standort. Trotz der schwierigen Finanzlage steht Aachen besser da als die meisten vergleichbaren Städte. Diese Leistungsfähigkeit der Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger muss weiter erhalten bleiben. Ein immer umfangreicheres Angebot an Kinderbetreuung sichert vielfach die individuelle Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Angebote der Stadt in Kultur, Bildung, Sport und Erholung machen Aachen zu einer besonders lebenswerten Stadt, die Jedem etwas bietet.

 

 

Aktuelles

Haushalt 2016

Im Finanzausschuss wurde gestern (Dienstag, 19. Januar) der Haushalt der Stadt Aachen für das Jahr 2016 auf den Weg gebracht. Mit den von Kämmerin Annekathrin Grehling vorgelegten Veränderungsnachweisungen sowie den in der Sitzung von der Politik eingebrachten Änderungsvorschlägen wird der Haushalt voraussichtlich in der kommenden Woche am Mittwoch, 27. Januar, vom Rat verabschiedet werden. Die beschlossene Haushaltssatzung muss dann noch durch die Regierungspräsidentin genehmigt werden.

Ursprünglich war der Haushaltsplanentwurf 2016 bereits im Oktober 2015 in den Rat eingebracht worden. Im Dezember wurde jedoch bekannt, dass eine Gewerbesteuer-Rückzahlung in Höhe von rund 7,4 Millionen Euro zu leisten sei. Diese Rückzahlung geht auf Entscheidungen des Bundesfinanzhofes zurück und resultiert aus den Jahren 2001 und 2002.  Betroffen von der Entscheidung sind neben Aachen auch eine Reihe weiterer Städte.
Damit der Haushalt der Stadt Aachen weiter genehmigungsfähig ist, sind von der städtischen Finanzverwaltung Kürzungsvorschläge erarbeitet worden, um den ohnehin schon knappen Spielraum bei der Genehmigungsfähigkeit einhalten zu können und nicht in die Haushaltssicherung zu rutschen.

Mehr zum Haushalt der Stadt Aachen allgemein sowie zum interaktiven Haushalt 2016 mit Produktbeschreibungen, Zielen und Kennzahlen gibt es über die Homepage der Stadt Aachen auf aachen.de/Haushalt. Das Werk umfasst mehr als 2700 Seiten.

 

Bild: Avij (talk · contribs) (Own work) [Public domain or Public domain], via Wikimedia Commons

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Bald offenes WLAN in der Innenstadt

 

Beim Spaziergang durch die Stadt mal kurz die E-Mails abrufen, auf dem Weihnachtsmarkt ein schönes Foto knipsen und auf Facebook hochladen - mit Hilfe von modernen Smartphones oder Tablets ist das schon lange kein Problem mehr. Wichtigste Voraussetzung jedoch ist eine gute und schnelle Internetverbindung. Und wenn diese durch den eigenen Telefonanbieter gerade nicht angeboten wird, entstehen unter Umständen schnell zusätzliche Kosten.

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Haushaltswirtschaftliche Sperre

 

Stadtkämmerin Annekathrin Grehling hat eine sogenannte „Haushaltssperre“ verhängt. Der Grund ist, dass nach jetziger Prognose im städtischen Haushalt im Wesentlichen neben gestiegenen Sozialleistungen etwa 20 Millionen Euro weniger Gewerbesteuererträge zu erwarten sind als im Haushaltsplan angesetzt waren. Aufwendungen der Verwaltung aus den Bereichen „Sach- und Dienstleistungen“ sowie aus „sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ können nur zu 80 Prozent wie vorgesehen verausgabt werden, für die übrigen 20 Prozent muss eine Zustimmung der Kämmerin eingeholt werden.

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